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Recht und Gesetz
Detektivkosten zur Beweiserbringung von Ehebruch erstattungsfähig

Viersen. Trennen sich Ehegatten, verlangt der wirtschaftlich schlechter Gestellte meist Unterhalt. Hat dieser aber gegen die eheliche Treuepflicht verstoßen, kann dies zu einer Verwirkung des Unterhaltsanspruch führen – mit klaren Worten: Geht er fremd, ist unter Umständen kein Unterhalt zu erwarten. Ein Problem besteht darin, dieses eheliche Fehlverhalten nachzuweisen, das nächste, wer die Kosten für die Beweiserbringung zu tragen hat. Von der Redaktion

Teuer kann es werden, wenn eine Detektei für den Nachweis des Ehebruches eingeschaltet wird. Solche Kosten sind laut Rechtsprechung erstattungsfähig, sofern sie notwendig für den Nachweis der ehelichen Untreue sind. Diese Notwendigkeit ist dann gegeben, wenn das Fremdgehen bestritten wird und nicht zu erwarten ist, dass von dem bzw. den Beteiligten brauchbare Aussagen erfolgen werden.

Sind diese Kosten vom fremdgehenden Ehegatten zu erstatten, geht der Anspruch jedoch nicht ins Uferlose – die Kosten müssen auch hier verhältnismäßig bleiben. So darf z.B. nur ein ortsansässiger Detektiv beauftrag werden, um Reisekosten, Spesen und Hotelkosten einzusparen. Es sind ferner nur Abrechnungen nach Stundensätzen anzuerkennen und nicht zusätzlich Grundhonorare oder Ermittlungspauschalen. Weiterhin sind die Kosten für Fotos oder Videos nicht zu übernehmen, da stattdessen der Detektiv als Zeuge im gerichtlichen Verfahren seine Beobachtungen darstellen kann. Und schließlich hat die Observation zu enden, sobald der Verstoß gegen die eheliche Treuepflicht nachgewiesen ist.

Hinweis: Detektivkosten sind im Unterhaltsverfahren zu erstatten, wenn sie notwendigerweise anfallen, um sich gegen einen Unterhaltsanspruch zu wehren. Es ist aber kostensparend zu arbeiten.